Allgemeine Geschäftsbedingungen
INHALTSVERZEICHNIS AGB
1. Geltungsbereich
2. Vertragsgegenstand
3. Verträge über physische Waren
4. Verträge über individuellen 3D-Druck
5. Verträge über digitale Inhalte
6. Vertragsschluss
7. Preise und Zahlung
8. Lieferung
9. Gutscheine
10. Vorübergehende Aussetzung der Leistungspflicht bei Krankheit
11. Schlussbestimmungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Spooklly, Inhaber David Sieh
Heinrich-Heine-Straße 44, 17291 Prenzlau
Stand: 31.03.2024
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die
Kunden im Online-Shop des Verkäufers oder auf anderen Plattformen (insb.
Amazon, eBay, Kleinanzeigen.de etc.) abschließen. Sofern Verträge auf
anderen Plattformen abgeschlossen werden, gelten die
Nutzungsbedingungen der jeweiligen Plattform ergänzend auch zwischen
den Vertragsparteien und gehen diesen AGB vor.
1.2. Abweichende AGB des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat
diese ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Im Einzelfall mit dem Kunden
getroffene Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
2. Vertragsgegenstand
2.1. Vertragsgegenstand können die Lieferung von physischen Waren, die
Erstellung von Produkten im Wege des 3D-Drucks und die Bereitstellung von
digitalen Inhalten sein.
2.2. Soweit nichts Abweichendes in diesen AGB geregelt, gelten die gesetzlichen
Vorschriften, insbesondere die Vorschriften über Kaufverträge,
Werklieferungsverträge und über Verträge zur Bereitstellung von digitalen
Inhalten.
3. Verträge über physische Waren
3.1. Preise, Beschaffenheit und Lieferfristen der einzelnen Waren ergeben sich
aus der Artikelbeschreibung.
3.2. Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. Danach kann der Käufer
zunächst Nacherfüllung verlangen und bei Ausbleiben der Nacherfüllung
vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern und - bei
Vertreten müssen des Verkäufers - mangelbedingten Schadensersatz
verlangen.
3.3. Der Kunde hat ein gesetzliches Widerrufsrecht. Nähere Informationen
enthält die Widerrufsbelehrung.
3.4. Die Produktbilder im Online-Shop dienen ausschließlich zur Veranschaulichung. Das gelieferte Produkt kann in Farbe und Darstellung von den Abbildungen abweichen. Solche Farbunterschiede können durch individuelle Bildschirm- und Grafikeinstellungen des Kunden oder durch unterschiedliche Lichtverhältnisse bei der Aufnahme der Bilder entstehen. Diese Abweichungen stellen keinen Mangel der Ware dar.
3.5. Beim 3D-Druckverfahren kann es aufgrund der Produktionsweise zu Unebenheiten, sichtbaren Schichtlinien (Rillen/Fugen), sowie geringfügigen Abweichungen in den Maßen kommen. Außerdem kann es zu Rückständen oder einem sogenannten Grat, an Übergängen entfernter Stützstrukturen, kommen. Diese Eigenschaften sind charakteristisch für den additiven Fertigungsprozess und technisch bedingt. Sie stellen weder einen Mangel noch einen Qualitätsfehler dar. Die Funktionalität und Haltbarkeit des Produkts werden dadurch nicht beeinträchtigt. Vielmehr sind diese Merkmale ein typisches Kennzeichen von 3D-gedruckten Objekten und unterstreichen die individuelle Herstellung jedes einzelnen Produkts.
4. Verträge über individuellen 3D-Druck
4.1. Bei Verträgen über individuellen 3D-Druck hat der Kunde dem Verkäufer die
erforderliche Druckdatei im vereinbarten Format zur Verfügung zu stellen
und ihm die für den Druck erforderlichen Nutzungsrechte einzuräumen.
4.2. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die erforderlichen Rechte an den
Dateien und für den Druck besitzt. Der Kunde stellt den Verkäufer von allen
Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte
durch die vertragsgemäße Nutzung der Druckdatei durch den Verkäufer
diesem gegenüber geltend machen können.
4.3. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme
durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle
Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche
und eine Verteidigung erforderlich sind. Der Kunde übernimmt die
notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung.
4.4. Der Verkäufer ist berechtigt, von einem Druckauftrag zurückzutreten, wenn
die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte möglicherweise gegen Rechte
Dritter oder gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten
Sitten verstoßen.
4.5. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Mängelrechte des
Käufers umfassen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen
Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung und mangelbedingten
Schadensersatz.
5. Verträge über digitale Inhalte
5.1. Bei Verträgen über die Bereitstellung von digitalen Inhalten räumt der
Verkäufer dem Kunden ein nicht-ausschließliches, örtlich und zeitlich
unbeschränktes Nutzungsrecht ein, die digitalen Inhalte selbst zu privaten
und kommerziellen Zwecken zu nutzen. Der Nutzungsumfang ergibt sich aus
den Lizenzbedingungen.
5.2. Die Einräumung von Nutzungsrechten steht unter der Bedingungen der
Zahlung des vereinbarten Entgelts. Der Verkäufer kann eine Benutzung der
vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig
erlauben. Eine Rechteeinräumung findet durch eine solche vorläufige
Erlaubnis nicht statt.
5.3. Es gelten die gesetzlichen Verpflichtungen und Gewährleistungsrechte,
insbesondere gemäß der §§ 327, 327a bis 327s BGB zu
Verbraucherverträgen über digitale Produkte.
6. Vertragsschluss
6.1. Die im Online-Shop dargestellten Waren und Leistungen stellen noch kein
rechtlich bindendes Angebot des Verkäufers dar. Erst die Bestellung des
Kunden ist ein rechtlich bindendes Angebot, welches der Verkäufer
annehmen kann.
6.2. Der Verkäufer ist zum Rücktritt von einem Kaufvertrag berechtigt, wenn er
die Ware seinerseits ordnungsgemäß bei einem Lieferanten bestellt hat
(kongruentes Deckungsgeschäft), jedoch nicht richtig oder nicht rechtzeitig
beliefert worden ist und die Nichtlieferung nicht zu vertreten hat. Der
Verkäufer ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit
unverzüglich zu informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen
unverzüglich zu erstatten. Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko
und ist nur zur Lieferung aus seinem Warenvorrat bzw. der bei seinen
Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.
6.3. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für offensichtliche Schreib-, Druck- oder Übermittlungsfehler, die auf der Website oder in anderen Veröffentlichungen auftreten können. Insbesondere können Produktbeschreibungen, Preise und Verfügbarkeiten aufgrund technischer oder menschlicher Fehler unzutreffend sein. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, solche offensichtlichen Irrtümer jederzeit zu korrigieren und bereits getätigte Bestellungen entsprechend anzupassen oder zu stornieren. Sollte eine Bestellung aufgrund eines solchen Fehlers storniert werden, wird der Kunde umgehend informiert und bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
7. Preise und Zahlung
7.1. Die angezeigten Artikelpreise sind Bruttopreise und enthalten die
gesetzliche Umsatzsteuer, wenn nicht anders angegeben. Versandkosten
werden gesondert ausgewiesen.
7.2. Der Kunde ist zur Vorauszahlung des Kaufpreises einschließlich der
Versandkosten verpflichtet. Ein Versand der Ware erfolgt erst nach
Zahlungseingang.
7.3. Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den Waren bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises vor.
8. Lieferung
8.1. Die bestellten Waren werden an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift versendet. Wird die Ware an den Verkäufer aus Gründen, die
der Kunde zu vertreten hat, zurückgesendet, so trägt der Kunde die
zusätzlichen Kosten für den erneuten Versand. Teillieferungen können mit
Zustimmung des Kunden erfolgen. Durch Teillieferungen entstehende
Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
8.2. Die Lieferfrist der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen
angegeben. Sofern in der Artikelbeschreibung keine Lieferfrist angegeben
ist, beträgt diese zehn (10) Werktage ab dem der Bestellung folgenden
Werktag.
8.3. Falls die Nichteinhaltung einer Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf,
Epidemien, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von dem Verkäufer
nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, verlängert sich die Frist
um einen angemessenen Zeitraum.
9. Gutscheine
9.1. Geschenkgutscheine können ausschließlich im Online-Shop unter Spooklly.com für die dort angebotenen Produkte eingelöst werden. Eine Einlösung außerhalb des Online-Shops oder für Dienstleistungen ist nicht möglich.
9.2. Pro Bestellung kann nur ein Geschenkgutschein verwendet werden. Eine Kombination mit weiteren Geschenkgutscheinen oder anderen Rabattaktionen ist nicht zulässig. Die Einlösung eines Geschenkgutscheins setzt ein bestehendes Kundenkonto im Online-Shop voraus. Eine Verwendung durch Gäste ohne registriertes Konto ist nicht möglich.
9.3. Falls der Bestellwert geringer ist als das Guthaben des Geschenkgutscheins, bleibt das Restguthaben erhalten und kann für zukünftige Bestellungen genutzt werden. Eine Verzinsung des Guthabens findet nicht statt. Geschenkgutscheine sind ab dem Kaufdatum für die gesetzliche Verjährungsfrist von drei Jahren gültig. Die Frist beginnt mit dem Ende des Jahres, in dem der Gutschein erworben wurde. Nach Ablauf dieser Frist verfällt das Guthaben automatisch. Eine Verlängerung oder Reaktivierung abgelaufener Gutscheine ist nicht möglich.
9.4. Eine Auszahlung des Gutscheinwerts in bar oder eine Rückerstattung – auch teilweise – ist ausgeschlossen. Dies gilt sowohl für den gesamten Gutscheinwert als auch für etwaiges Restguthaben. Bei Verlust, Diebstahl oder unbefugter Nutzung durch Dritte übernimmt der Online-Shop keine Haftung. Ein Ersatz des Gutscheins ist nicht möglich. Der Gutschein sollte daher sorgfältig aufbewahrt und wie Bargeld behandelt werden.
9.5. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind Geschenkgutscheine übertragbar und können von jeder Person eingelöst werden, die im Besitz des Gutscheins ist. Eine gewerbliche Weiterveräußerung der Gutscheine ist nicht gestattet.
9.6. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Mit dem Erwerb oder der Nutzung eines Geschenkgutscheins akzeptiert der Kunde diese Bedingungen.
10. Vorübergehende Aussetzung der Leistungspflicht bei Krankheit
10.1. Wenn der Verkäufer aufgrund einer Krankheit oder eines Unfalls vorübergehend daran gehindert ist, die vertraglich vereinbarten individuellen Leistungen zu erbringen, entfällt seine Leistungspflicht für die Dauer der Verhinderung. Der Vertrag bleibt während dieser Zeit weiterhin bestehen.
10.2. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Kunden unverzüglich über die Arbeitsunfähigkeit sowie die voraussichtliche Dauer der Einschränkung zu informieren.
10.3. Sollte die Leistungserbringung für einen Zeitraum von mehr als 30 Kalendertagen nicht möglich sein, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt muss in Textform erfolgen. Bereits erbrachte Teilleistungen sind angemessen zu vergüten, sofern der Kunde diese nutzen oder verwerten kann.
10.4. Für Schäden, die dem Kunden infolge der vorübergehenden Leistungsunfähigkeit des Verkäufers entstehen, haftet der Verkäufer nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden
unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist deutsch.
11.2. Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr eine
Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.
11.3. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
